Allgemeinen Geschäftsbedingungen
DE Dating __DISCLAIMER__
Die DE Dating (im Folgenden kurz „DE Dating“) betreibt unter dedating.de eine Singlebörse (im Folgenden kurz „DE Dating“), die den Kontakt zu anderen Menschen ermöglicht. Die Kommunikation erfolgt über die DE Dating-Internetseiten, auf denen sich die Teilnehmer mittels ihres Profils sowie Fotos, Sounds, etc. unter verschiedenen Rubriken präsentieren.
§ 1 Geltung der Bedingungen / Datenschutz
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Geschäftsbereiche von DE Dating. Die Leistungen und Angebote von DE Dating gegenüber den Teilnehmern erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die Daten des Teilnehmers werden geheim gehalten und werden nur in dem vom Teilnehmer selbst freigegebenen Umfang veröffentlicht. Informationen über den Schutz Ihrer Daten durch DE Dating finden Sie in den Datenschutz und Disclaimer
Eine Teilnahme im DE DATING mit gewerblichen Absichten ist nicht zulässig.
§ 2 Leistungsbeschreibung
Im DE DATING hat jeder Teilnehmer die Möglichkeit, ein von ihm weitgehend frei gestaltbares Profil zu erstellen, um sich anderen Teilnehmern vorzustellen. Der genaue Teilnahme-Ablauf ergibt sich aus den Help auf den DE Dating-Internetseiten.
Zur Verhinderung von Missbrauch und zur Qualitätssicherung kann bei Versand einer auffallend großen Anzahl von DE Dating-Nachrichten durch einzelne Teilnehmer der Inhalt von Nachrichten stichprobenartig überprüft werden. Die normale Nutzung des Angebotes zu dem vertragsmäßig vorgesehenen Zweck wird hierdurch nicht eingeschränkt. Wir weisen darauf hin, dass die Daten im Postfach des Teilnehmers nur für einen begrenzten Zeitraum, mindestens jedoch drei Monate, verfügbar sind.
DE Dating bemüht sich um eine weitestgehende Verfügbarkeit des DE DATING über das Internet, kann jedoch aus technischen Gründen (Server Backup, Wartung usw.) keine ständige einwandfreie Verfügbarkeit garantieren. Betriebsunterbrechungen sind möglich. DE Dating geht von Ca. 95 % Verfügbarkeit seiner Dienstleistung im Jahresmittel aus. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von DE Dating liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
Zu den Aufgaben von DE Dating gehören die sorgfältige und aktuelle Erhebung und Bearbeitung der Teilnehmerdaten sowie das Schaffen der technischen Voraussetzungen, um Kontakte zwischen den Teilnehmern zu ermöglichen. Eine Garantie für die erfolgreiche Vermittlung von passenden Kontakten kann DE Dating nicht übernehmen.
§ 3 Teilnahmevertrag / Zahlung
Voraussetzung für die Teilnahme am DE DATING ist der Abschluss eines Teilnahmevertrages. Teilnahmeberechtigt sind Personen ab 18 Jahren. Mit dem Ausfüllen und Absenden des Anmeldeformulars gibt der Teilnehmer ein Angebot auf Abschluss eines Teilnahmevertrages ab. Erst mit der Annahme dieses Angebots durch DE Dating, welche auch durch die Freischaltung des Teilnehmers im DE DATING erfolgen kann, kommt ein Teilnahmevertrag zustande.
Der Teilnahmebeitrag richtet sich nach dem vom Teilnehmer gewählten Leistungszeitraum und Vertragsmodus (aktuelle Preise) und ist im Voraus zu entrichten. Die Freischaltung des Teilnehmers im DE DATING erfolgt umgehend nach Zahlungseingang für den bezahlten Zeitraum. Bis zum Zahlungseingang kommt ein Teilnahme vertrag nicht zustande und DE Dating ist von jeglicher Verpflichtung zur Leistung frei. Ein Teilnahme vertrag kommt nicht zustande, wenn die Zahlung nicht durch vom Berechtigten autorisierte Zahlungsdaten erfolgt. Erfolgt eine fällige Zahlung des Teilnehmers nicht vollständig binnen 4 Wochen nach Abgabe seines Angebots auf Abschluss eines Teilrahmenvertrags, so ist DE Dating berechtigt, die übermittelten Teilnehmerdaten / das Teilnehmer-Profil zu löschen.
Mögliche Zahlungsmethoden ergeben sich abschließend aus der geltenden aktuelle Preise. Barzahlung und Zahlungen in Briefmarken oder mit Schecks sind ausgeschlossen.
Die Annahme von Kreditkarten-Zahlung erfolgt stets nur Erfüllung Inhaber. Kosten für Rückbuchungen im Einzugsverfahren gehen zu Lasten des Teilnehmers. Gleiches gilt für Kosten, die sich aus einer Ablehnung der Zahlung durch Kreditkartenunternehmen ergeben. Schlägt ein vereinbarter Lastschrifteinzug fehl, wird DE Dating den Teilnehmer hierüber umgehend informieren.
DE Dating kann, nach Maßgabe der geltenden aktuelle
Preise, auch eine kostenlose Freischaltung anbieten. Die Vorschriften dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten – soweit ihrem Inhalt nach anwendbar – auch für eine derartige kostenlose Teilnahme.
§ 4 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die DE Dating, Postfach 1126, 25452 Rellingen, Fax: 040 / 77183547, E-Mail: info@dedating.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns eine einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
§ 5 Preise / Aufrechnung
Der Teilnahmebeitrag sowie eventuelle Ermäßigungen und Rabatte richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste für Teilnehmer. Die in der aktuelle Preise genannten Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
Im Internet, in E-Mails wie auch in Prospekten, Anzeigen und sonstigem Werbematerial dargestellte Angebote von DE Dating sind – auch bezüglich eventuell übermittelter Preisangaben – sämtlich freibleibend und unverbindlich.
Zur Aufrechnung mit einer Forderung von DE Dating ist der Teilnehmer nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 6 Besondere Teilnahmebestimmungen / Nutzungsbedingungen
DE Dating behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, alle Angaben zur Person der Teilnehmer auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.
Der Teilnehmer trägt die alleinige Verantwortung für die von ihm eingestellten Inhalte. Hierzu gehören die vom Teilnehmer zur Verfügung gestellten Daten (Texte, Bilder, Film- und Tonaufnahmen) sowie seine Kommunikationsbeiträge im DE DATING. Zulässig sind ausschließlich Inhalte, die der persönlichen Partnersuche bzw. der privaten Kontaktaufnahme dienen. Nicht gestattet sind insbesondere Beleidigungen, sexuell eindeutige Inhalte, Gewaltdarstellungen, bedrohende oder diskriminierende Aussagen oder Darstellungen in Bezug auf Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexuelle Neigungen oder Alter oder sonst gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte. Der Teilnehmer hat bei all seinen Handlungen Rechte Dritter, insbesondere auch geistige und/oder gewerbliche Schutzrechte Dritter zu beachten (z.B. Urheberrechte, Markenrechte, Allgemeines Persönlichkeitsrecht).
Die Übermittlung von Zuschriften und Daten anderer Teilnehmer durch DE Dating erfolgt ausschließlich an den betreffenden Teilnehmer persönlich. Jegliche Weitergabe, Veröffentlichung oder gewerbliche Nutzung der von DE Dating übermittelten Daten an Dritte, insbesondere solche, die personenbezogene Daten anderer Teilnehmer betreffen, ist untersagt. Es ist ebenfalls untersagt, eigene oder fremde Kontaktdaten (z.B. Mail-Adressen, Telefonnummern, Internet-Adressen etc.) zu veröffentlichen oder in öffentlichen Texten um Zusendung von Kontaktmöglichkeiten zu bitten, welche das interne Kommunikationssystem des DE DATING umgehen.
DE Dating behält sich in Hinblick auf die Interessen der Teilnehmergemeinschaft sowie auf die gesetzlichen Vorschriften das Recht vor, Teilnehmer, bei dem der dringende Verdacht besteht, gegen die vorstehenden Regeln in schwerwiegender Weise verstoßen zu haben, ohne weitere Angabe von Gründen abzulehnen, den Teilnahmevertrag auch ohne vorherige Abmahnung fristlos zu kündigen, sowie Einträge solcher Teilnehmer in der DE DATING-Datenbank nach eigenem Ermessen teilweise oder vollständig zu löschen.
DE Dating behält sich das Recht vor, neue Funktionen zu testen. Neue Funktionen können ohne Ankündigung aktiviert und deaktiviert werden. Ein Anspruch auf Nutzung dieser Funktionen besteht nicht. In der Regel werden diese Funktionen als „Beta“ kenntlich gemacht.
Es ist nicht gestattet, pornografische, terroristische und religiöse Entweihungsinhalte anzuzeigen und zu verbreiten. Die Definition von Pornografie und terroristischer Entweihung religiöser Inhalte unterliegt den Gesetzen des Landes, in dem sie sich befinden.
§ 7 Kündigung
Bei Teilnehmerverträgen mit fester Laufzeit kommt eine ordentliche Kündigung nur zum Ablauf der vereinbarten Laufzeit in Betracht. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung gemäß § 314 BGB bleibt unberührt.
Die Kündigung hat in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) zu erfolgen.
Auf das außerordentliche Kündigungsrecht von DE Dating gemäß § 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich hingewiesen.
§ 8 Gewerbliche Nutzung
Eine gewerbliche Nutzung des Angebotes oder der Dienste von DE Dating ist nicht zulässig und wird rechtlich verfolgt. Der Verweis auf Waren und/oder Dienstleistungen anderer Internet- oder sonstiger Anbieter, egal ob kommerzieller oder privater Natur ist nicht zulässig. Alle Veröffentlichungen und sonst zur Verfügung gestellten Inhalte von Teilnehmern müssen privaten Charakter haben, das heißt, sie dürfen nicht die Erzielung eines materiellen Gewinnes bezwecken. Bei gewerblichen oder sonst wie unbefugten Inhalten behält sich DE Dating vor, diese umgehend zu löschen und Schadensersatz geltend zu machen. Die Geltendmachung dieses Schadensersatzanspruches lässt alle weiteren Rechte von DE Dating unberührt. Die Nutzung der im DE DATING von Teilnehmern veröffentlichten Daten zu anderen Zwecken als der rein privaten Kontaktaufnahme ist nicht zulässig. Ein solcher Missbrauch (z.B. zum Zwecke der Werbung) wird umgehend rechtlich – auch strafrechtlich – verfolgt. Nutzt der Teilnehmer das Angebot von DE Dating für Spam oder sonst in gewerblicher Absicht, wird ein pauschalierter Schadensersatzanspruch in Höhe von EUR 300,00 fällig. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten. Dem Teilnehmer ist der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die vorgenannte Pauschale entstanden.
§ 9 Haftung von DE Dating
DE Dating übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der von anderen Teilnehmern veröffentlichten bzw. übermittelten Daten. Ebenso haftet DE Dating nicht für Schäden, die durch missbräuchliche Nutzung durch andere Teilnehmer oder durch Dritte (z.B. Hacker) entstehen.
Da DE Dating außerhalb der eigenen IT-Infrastruktur keinerlei Einfluss auf den Transport von Daten über das Internet hat, sowie aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internet kann DE Dating keine Haftung für solch externe Datenverluste und/oder Fehler im Bereich der Datenübertragung übernehmen. DE Dating haftet nicht für Ausfälle des Angebotes, welche außerhalb des Einflussbereichs von DE Dating begründet liegen (z.B. wegen höherer Gewalt oder technischer Störungen des Internets).
DE Dating haftet nicht für leichte Fahrlässigkeit. Ansonsten ist die Ersatzpflicht von DE Dating der Höhe nach beschränkt auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden. Dies gilt auch für materielle und immaterielle (Folge-) Schäden, welche auf einer versehentlichen oder technisch verursachten fehlerhaften Übermittlung von Daten beruhen.
Von vorstehendem Haftungsausschluss sowie der Haftungsbeschränkung unberührt bleibt die Haftung von DE Dating für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, welche auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von DE Dating oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von DE Dating beruhen, sowie für sonstige Schäden, welche auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von DE Dating oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von DE Dating beruhen.
§ 10 Haftung Teilnehmer
Der Teilnehmer ist verpflichtet, alle Angaben im Rahmen des DE DATING wahrheitsgemäß zu machen.
Der Teilnehmer haftet sowohl DE Dating als auch betroffenen Dritten gegenüber für alle Schäden, die auf einem vom Teilnehmer zu vertretenden Verstoß gegen die Besonderen Teilnahmebestimmungen / Nutzungsbedingungen gemäß § 6 oder durch die Angabe falscher oder verfälschter Inhalte entstehen.
Wenn DE Dating von Dritten wegen einer vom Teilnehmer zu vertretenden Handlung oder Unterlassung aus den vorstehend erwähnten Verantwortungsbereichen des Teilnehmers in Anspruch genommen wird, so wird DE Dating seinerseits den Teilnehmer wegen aller hierdurch bei DE Dating entstandenen Schäden in Anspruch nehmen.
§ 11 Rechtswirksamkeit der AGB
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Auf aktualisierte Versionen der AGB wird der Teilnehmer per E-Mail hingewiesen. Der Teilnehmer hat das Recht, der neuen Version innerhalb von sechs Wochen zu widersprechen. Im Falle des Widerspruchs gelten die Änderungen der aktualisierten Fassung als nicht angenommen. Die vorliegenden AGB gelten mit Wirkung vom 27.02.2021 bis auf weitere.